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Der Weg für die umstrittene deutsche PKW-Maut ist frei

Freitag, 04. November 2016
Der Weg für die umstrittene deutsche PKW-Maut ist frei

Der Weg für die umstrittene deutsche PKW-Maut ist frei

Im Streit zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission gibt es eine überraschende Wende. Kommissionschef Juncker will einem Bericht zufolge das umstrittene PKW-Maut-Projekt von Verkehrsminister Dobrindt nicht länger blockieren.

Der Weg für die umstrittene deutsche PKW-Maut ist frei. Eine Sprecherin von EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker sagte, die Behörde wolle ihre Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Berliner Pläne zurückziehen.  Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, der die Maut gegen alle Widerstände sowohl in der Großen Koalition als auch in Brüssel vorangetrieben hatte, lobte die konstruktiven Verhandlungen zwischen ihm und Juncker. „Jean-claude junker hat sich dabei persönlich stark engagiert, um eine gemeinsame Lösung zu finden“, sagte Dobrindt. „Wir bewegen uns aufeinander zu und ich bin sehr zuversichtlich, dass die Einigung mit der EU-Kommission im November steht.“

Deutschland lehnt europäisches Mautsystem ab

Donnerstag, 21. Januar 2016

Deutschland lehnt europäisches Mautsystem ab

Deutschland lehnt europäisches Mautsystem ab

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt einen Brüsseler Vorstoß für ein europäisches Mautsystem rundweg ab.

„Es gibt keinerlei Unterstützung von meiner Seite für so einen Vorschlag“, sagte Dobrindt am 12. Januar in Brüssel nach einem Treffen mit EU-Digitalkommissar Günther Oettinger. EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hatte unlängst der Zeitung „Welt“ gesagt, die Behörde werde möglicherweise schon im laufenden Jahr Vorschläge für einheitliche Maut-Regeln in Europa machen.

„Der Vorstoß von Frau Bulc laufe auf eine Bemautung jedes Kilometers der Autobahn“ hinaus, kritisierte Dobrindt. „Dieses Modell würde deutsche Autofahrer zusätzlich belasten – denn sie finanzierten bereits über die Kraftfahrzeug- und Mineralölsteuer den Bau und den Unterhalt von Autobahnen. Deshalb kann sie (Bulc) ihre Vorstellungen an dieser Stelle schlichtweg knicken“, sagte Dobrindt weiter.

Ab 1. Januar 2016: Pkw-Maut / Infrastrukturabgabe in Deutschland

Sonntag, 17. Mai 2015

Ab 1. Januar 2016: Pkw-Maut / Infrastrukturabgabe in Deutschland

Ab 1. Januar 2016: Pkw-Maut / Infrastrukturabgabe in Deutschland

Nun ist Sie beschlossen und kommt – die Pkw-Maut oder auch Infrastrukturabgabe genannt. Am 1. Januar 2016 tritt sie in Deutschland in Kraft.

Die Infrastrukturabgabe ist für die Nutzung des öffentlichen Straßennetzes in Deutschland durch Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von bis zu 3,5 t zu entrichten. Zahlen dürfen alle Halter von im In- und Ausland zugelassenen Fahrzeugen, die in Deutschland unterwegs sind. Von der Infrastrukturabgabe befreit sind Fahrzeuge, die ganz oder teilweise bereits heute von der Kfz-Steuer befreit sind, wie z.B. Elektrofahrzeuge oder Fahrzeuge von behinderten Personen.


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