














Nach Angaben des Magazins „Der Spiegel“ sind sich CDU und SPD im Bundesrat darüber einig, dass ab 2030 keine Benzin- und Dieselautos mehr in Deutschland neu zugelassen werden. In der letzten Bundesratssitzung soll ein Beschluss gefasst worden sein, wonach nun SPD- als auch unionsregierte Länder ein entsprechendes Verbot von Benzinern und Diesel befürworten.
In dem Beschluss wird die EU-Kommission demnach aufgefordert, „die bisherigen Steuer- und Abgabenpraktiken der Mitgliedstaaten auf ihre Wirksamkeit hinsichtlich der Förderung emissionsfreier Mobilität auszuwerten, damit spätestens ab dem Jahr 2030 unionsweit nur noch emissionsfreie Pkw zugelassen werden.“