Mai28
2018
1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne ( 1 Stimme/n, Durchschnitt: 5,00 von 5 [100,00%])
Loading...


Urteil: BGH lässt Autokamera-Aufnahmen vor Gericht begrenzt zu

Urteil: BGH lässt Autokamera-Aufnahmen vor Gericht begrenzt zu

Aufnahmen von Auto-Minikameras können bei Unfällen als Beweis vor Gericht verwendet werden. Dies entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 15. Mai. Die Aufnahmen von sogenannten Dashcams dürfen demnach bei Unfall-Prozessen genutzt werden.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass und Dashcam-Aufnahmen zur Aufklärung von Verkehrsunfällen als Beweismittel in einem Zivilprozess verwertet werden dürfen, auch wenn die Videoaufzeichnung datenschutzrechtlich unzulässig war. Einerseits. Andererseits. Einen Freifahrtschein in Sachen Dashcam-Nutzung stellt diese Entscheidung nicht da. Die Richter machten in ihrem Urteil nämlich klar, dass das permanentes Aufzeichnen ohne konkreten Anlass verboten bleibt. „Permanentes Aufzeichnen ohne konkreten Anlass bleibt verboten und kann auch weiterhin ein Bußgeld wegen des Datenschutzverstoßes zur Folge haben“, erklärt dazu Rechtsexpertin Elke Hübner vom ADAC Nordrhein e.V.

Inwieweit die Bilder der Minikameras auf dem Armaturenbrett oder der Windschutzscheibe gegen das Bundesdatenschutzgesetz verstoßen, hängt vom Einzelfall ab. „Hier gibt es noch keine grundsätzliche Rechtsprechung. Wer eine Dashcam nutzt, sollte nur in einer Gefahrensituation über einen kurzen Zeitraum zweck- und anlassbezogen aufzeichnen, etwa bei schweren Verkehrsverstößen oder einem drohenden Unfall“, rät Hübner. Das ist technisch möglich, zum Beispiel, indem die Aufzeichnungen in kurzen Abständen automatisch überschrieben werden (Loop-Funktion) und eine dauerhafte Speicherung erst bei Kollision oder starker Verzögerung des Fahrzeuges erfolgt.

Foto: pa/dpa/Wolfgang Kummbr.de*

Liken Sie mercedes-seite.de auf Facebook. Werden Sie Follower von Maik Jürß auf twitter, google+ und Pinterest. Wir sind auch bei Instagram (mercedesminusseitepunktde).

Liken Sie mercedes-seite.de auf Facebook. Werden Sie Follower von Maik Jürß auf twitter, google+ und Pinterest. Wir sind auch bei Instagram (mercedesminusseitepunktde).

Keine Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme: Im Falle von wettbewerbsrechtlichen, domainrechtlichen, urheberrechtlichen oder ähnlichen Problemen bitten wir Sie, uns zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Wir garantieren, dass zu Recht beanstandete Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit uns wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen erhoben.

Mehr aus diesem Bereich:



Geschrieben von Maik Jürß
Erschienen am Montag, den 28. Mai 2018 um 00:05 Uhr  |  338 Besuche

Abgelegt unter Auto allgemein

Tags: , , , , ,

Kommentar schreiben oder Diskussion führen



Diesen Beitrag als PDF speichern

RSS-Feed  ·  RSS 2.0 Kommentar-Feed  ·   Trackback  ·   Permalink

Diskutiere oder kommentiere ...





QR Code Business Card